Bei Hartz IV ist die Hausgröße unerheblich

Das Sozialgericht Koblenz stellte jetzt in einem Urteil fest, dass es nicht die Hausgröße ist, die bei der Bewilligung von ALG II maßgeblich ist, sondern der jeweilige Verkehrswert des Gebäudes.

Es ging bei dem Prozess um eine alleinerziehende Mutter dreier minderjähriger Kinder, die gegen einen ablehnenden Bescheid auf Unterstützung im Rahmen von Hartz IV klagte.
Der Antrag war von der ARGE mit der Begründung abgelehnt worden, die Frau einschließlich ihrer Kinder lebe in einem Einfamilienhaus mit einer Wohnfläche, die die zugelassene Größe von 130 Quadratmetern übersteige. Somit handele es sich um ein verwertbares Vermögen.

Dies sah das Sozialgericht anders und verurteilte die ARGE dazu, der Familie Hartz IV auszuzahlen mit der Begründung, dass nicht die Wohnfläche des Hauses, sondern dessen Verkehrswert ausschlaggebend sei, wenn es um die Frage des verwertbaren Vermögens gehe (AZ S11AS 187/06). Grundlage zur Berechnung des Verkehrswertes seien die unterschiedlichen Immobilienpreise, die in Ballungsgebieten natürlich anders aussähen, als in ländlichen Gegenden.

Im konkreten Fall lebte die Mutter nach der Scheidung von ihrem Ehemann mit den Kindern in einem Einfamilienhaus mit einer Wohnfläche von 197 Quadratmetern, bei dem der Verkehrswert bei Euro 185000 lag. Das Gericht sah keine Notwendigkeit, dass das Haus vor dem Bezug von Hart IV verkauft werden müsse, um mit so den Lebensunterhalt für eine gewisse Zeit zu bestreiten.[tags]hartz-iv[/tags]

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