Unwirklich hohe Rechnungen stets ablehnen und Ruhe bewahren

Musik herunterladen ist illegal – für alles andere gibt es YouTube. Also von daher ist ohnehin kein Zwang zur Illegalität gegeben. Weiterhin gilt auch: Ab 1. September 2008 gilt ja auch hierzulande die Umsetzung der EU-Richtlinie 2004/48/EG. Anwälte, die eine geringfügige Urheberrechtsverletzung anmahnen, dürfen nicht höhere Bearbeitungskosten als 100 Euro in Rechnung stellen.

Grundsätzlich sind also Abmahnungen bei ungesetzlichen Downloads legal. Nicht legal sind überhöhte Summen. Neben den erwähnten Anwaltskosten misst sich der Schadensausfallbetrag an der Schwere des Vergehens: Eine Schülerin braucht nicht für zwei – möglicherweise versehentlich erfolgte – Vorgänge dieser Art mit über 1.000 Euro belangt zu werden.

Sollten also dergleichen Rechnungen versandt werden, sind diese, als solche nicht hinzunehmen. Zwei Lieder – oder auch eine gesamte CD zum privaten (!) Gebrauch hinunterzuladen, bedeutet (1) keine Geschäftsschädigung. Eine rechtsanwaltliche Abmahnung in Höhe der gesetzeskonformen Summe ist somit sicherlich möglich, ein Schadenersatzanspruch wäre jedoch nur rechtens, wenn es einem Nutzer nachzuweisen ist, dass dieser im gezielt geschäftlichen Interesse gehandelt hat (Bundestagsdrucksache 16/5048 S. 49). Ungeachtet dessen muss der „Geschädigte“ bei jeder Summe, die er als „Schadensanspruch“ fordert, (2) dezidiert begründen, dass und inwiefern ihm das Handeln des Downloaders Schaden in ebenjener Höhe verursacht hat.

Man hat sicherlich stets die Möglichkeit, selbst auf Schreiben dieser Art zu antworten, indem man auf (1) und (2) hinweist, die Zahlung verweigert und eine Frist setzt (Einschreiben/Rückschein), binnen welcher der Gegner in seine vollständige Beweispflicht zu treten hat (zum Trost sei gesagt: Dies würde bei unseriösen Rechnungen oder Mahnungen ohnehin nie geschehen; man würde auch schon auf diese Weise „Ruhe haben“).

Andererseits handelt es sich bei Streitfällen wie diesen um Bagatellverstöße, für dessen Bearbeitung entweder die eigene Rechtsschutzversicherung aufkommt oder ein Anwalt nur eine geringe Gebühr stellt oder der Anwalt der Verbraucherberatung ebenso wenig berechnet, damit der Gegner noch durch den anwaltlichen Briefkopf beeindruckt wird.

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2 Responses to Unwirklich hohe Rechnungen stets ablehnen und Ruhe bewahren

  1. Kristan sagt:

    Wobei Youtube sich ja auch eine Menge Ärger eingehandelt hat, weil man glaubte die Verantwortung für das Hochladen von urheberrechtlich geschützem Material alleine auf den User abwälzen zu können. Von übertriebenen Mahngebühren halte ich nichts. Aber der Künstler zuliebe sollten Urheberrechtsverletzungen in der Breite stärker geahndet werden. Allein schon dem Wert geistigen Eigentums zuliebe.

  2. Dave Pressen sagt:

    hab auch schon eine solche Abmahnung bekommen. Ruhig bleiben und nicht panisch werden. Musste nicht bezahlen

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