Umzug kein Grund für Kündigung DSL-Anschluss

DSL-Anschluss bei Umzug nicht kündbar

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 11. November entschieden, dass Kunden eines DSL-Anbieters kein Recht auf eine vorzeitige Kündigung haben, wenn sie umziehen und am neuen Wohnort keine entsprechende technische Möglichkeit besteht.

Das Gericht trägt die Auffassung, dass der jeweilige Kunde mit einem langfristigen Vertrag auch das Risiko mitträgt, wenn sich seine Verhältnisse ändern und ihm aus diesem Grund der DSL-Anschluss nicht mehr zur Verfügung steht. Daher kann so ein Vertrag nicht vor Ablauf der Laufzeit gekündigt werden.

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Geklagt hatte hier ein Mann aus Rheinland-Pfalz. Er hatte einen Vertrag für einen DSL-Anschluss mit einer zweijährigen Bindung. Nach sechs Monaten zog er in eine Gemeinde, wo kein DSL-Anschluss vorhanden war. Er kündigte seinen Vertrag, was der Anbieter ablehnte.

Schon die beiden Vorinstanzen, Amtsgericht Montabaur und das Landgericht Koblenz, lehnten diese Klage ab, welchem sich auch der BGH anschloss (Aktenzeichen: III ZR 57/10). Der Bundesgerichtshof führte in seiner Begründung weiterhin an, dass der Vertrag speziell auf diese lange Laufzeit zustande kam, damit der monatliche Grundpreis niedrig ist.

http://www.iww.de/index.cfm?pid=1322&spid=1288&op=140093

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