Nettoeinkommen für Elterngeld maßgebend

Für Elterngeld zählt monatliches Nettoeinkommen

Vom Landessozialgericht (LSG) Rheinland-Pfalz aus Mainz wurde am 08. Dezember 2010 geurteilt, dass die jeweilige Höhe vom Elterngeld ausschließlich vom letzen monatlich gezahlten Nettoeinkommen abhängig ist.

Hierbei ist unerheblich, ob sich das Nettoeinkommen erhöht, weil eine Steuererstattung stattfand (Aktenzeichen: L 5 EG 4/10). Damit unterlag eine Mutter mit ihrer Klage, die es als ungerecht ansah, dass bei ihrer Elterngeldbemessung von der Kreisverwaltung nicht die Steuererstattung mit eingeflossen war, die sie später erhalten hatte. Das Gericht begründete seine Entscheidung auch damit, dass ja durch den auf der Lohnsteuerkarte ausgewiesenen Freibetrag schon Vergünstigungen gewährt worden waren.

Mit dem Elterngeld können Eltern ihren ursprünglichen Lebensstandard wahren, welcher sich immer am Nettoeinkommen misst. Eine Steuererstattung hingegen ist eine nicht zu erwartende Einnahme.

http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&atype=ksArtikel&aid=1289548614602&openMenu=1013175947745&calledPageId=1013175947745&listid=1018881583745

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One Response to Nettoeinkommen für Elterngeld maßgebend

  1. Till sagt:

    Unser 1. Sohn wurde am 08.12.2005 geboren , wir (Frau) erhielten zu dieser Zeit Erziehungsgeld von 300 Euro 12 Monate lang , meine Frau war Vollzeitbeschäftigt und ging in Mutterschaft. Unser 2. Kind wurde am 11.09.2008 geboren und wir erhielten wieder Erziehungsgeld für 12 Monate zzgl. des Geschwisterbonus von 75 Euro. Meinem Verständniß nach, ist die Regelung für das 2. Geborene Kind schlichtweg falsch, da zu dieser Zeit das Elterngeldgesetz (ab 2007) hätte greifen müßen , welches dann die letzten 3 Vollerwerbs Verdienstmonate der Frau zu Grunde legen müßte , da die Frau ja immer noch im Mutterschutz ist und eigentlich in ungekündigter Stellung.Wenn ich jetzt ein Netto der Frau, von angenommen kleiner 1200 Eur zu Grunde lege, in Arbeit, würden Ihr für das 2. Geborene doch eigentlich der erh. Elterngeldsatz plus der Geschwisterbonus zu stehen, gezahlt wurden jedoch nur 375 Euro , also etwa die Hälfte. Auf 12 Mon. wurden somit durch die fehlende richtige! Gesetzesanwendung seitens des Staates fast 5000 Euro ein gespart , bezogen auf das 2. geborene Kind.Sollten nicht alle Familien das Recht haben diese Fehlbeträge ein zu Klagen für 2. geborene ab 01.01.2007 !?

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