Hartz IV: Steuerrückzahlungen werden angerechnet

Erhalten Leistungsempfänger für Hartz-IV von ihrem zuständigen Finanzamt aus ihrer Einkommenssteuererklärung eine Rückzahlung, müssen sie diese mit ihren Leistungen verrechnen lassen. Hierzu wurde vom Sozialgericht Berlin ein entsprechendes Urteil gefällt.

Vom Gericht wurden Steuerrückzahlungen als Einkommen bewertet. Das geht aus dem am 06. Mai 2011 veröffentlichten Urteil (Aktenzeichen S 82 AS 37663/10) hervor, wonach sich durch solche Zahlungen die Hilfebedürftigkeit entsprechend vermindert.

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Klägerin in diesem Fall war eine Hartz-IV-Empfängerin, die sich gegen die Entscheidung des Jobcenters Charlottenburg-Wilmersdorf wehren wollte. Sie hatte ihre Klage damit begründet, das es sich bei diesem Geld um ein Vermögen handele und nicht um Einkommen. Daher dürfe dieses aufgrund geltender gesetzlich vorgeschriebener Grundfreibeträge nicht ihren Leistungen vom Jobcenter angerechnet werden.

http://www.berlin.de/aktuelles/berlin/1744896-958092-steuererstattung-wird-auf-hartz-iv-anger.html

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