Elterngeldberechnung rechtmäßig

Das Bundesverfassungsgericht hat ein aktuelles Urteil zum Elterngeld gefällt, wonach dieses dazu gedacht ist, Ausfälle von Einkommen zu ersetzen und nicht Pausen von längerer Dauer zu unterstützen. Damit verlor eine Mutter von vier Kindern, die mehr Geld einfordern wollte.

Das Bundesverfassungsgericht stellte klar, dass die entsprechenden Regelungen zur Berechnung verfassungsgemäß sind und nicht dem Grundgesetz widersprechen. Sie entsprechen der Gleichberechtigung und gefährden auch nicht den Schutz von Familie bzw. Ehe (Beschluss vom 29.06., Aktenzeichen: 1 BvR 2712/09).
Maßstab für die Berechnung des Elterngeldes ist das Einkommen, was ein Jahr vor der Geburt des Kindes erzielt wurde. Waren die Eltern in dieser Zeit bereits für die Betreuung eines weiteren Kindes zu Hause und haben kein Einkommen erwirtschaftet, wird dies mit berücksichtigt. Dies gilt allerdings nicht für Zeiten, wo schon Eltern- oder aber Mutterschaftsgeld ausgezahlt worden ist, was sich mindernd auf die Höhe des Elterngeldes auswirkt. Hiergegen wollte sich die Klägerin wehren, hatte mit ihrer Klage allerdings keinen Erfolg.
Elterngeld wird zwölf Monate lang gezahlt. Teilen sich die Partner diese Zeit, können sie gemeinsam 14 Monate in Anspruch nehmen. 67 Prozent gemessen am letzten Einkommen (1 Jahr vor der Geburt) werden ausgezahlt. Die maximale Höhe beträgt 1.800,- EUR.

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Detaillierter Beschluss

http://www.westfaelische-nachrichten.de/aktuelles/wirtschaft/1574282_Berechnung_von_Elterngeld_ist_verfassungsgemaess.html

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