--> hartz ivhartz iv » Tag » Finanznachrichten Vedix
Home » Archive

Articles tagged with: hartz iv

Allgemein »

[2 Mrz 2010 | No Comment | ]

Das Bundessozialgericht aus Kassel hat sich am 18. Februar 2010 (Aktenzeichen: B14 AS 53/08 R) konkret zu den notwendigen Formalitäten bei Leistungskürzungen von Hartz-IV-Empfängern positioniert und geurteilt, dass diese nur gestattet sind, wenn das zuständige Amt dem Leistungsempfänger auch die ihm durch eine Sanktion entstehenden Folgen exakt erläutert hat.

Allgemein »

[25 Feb 2010 | No Comment | ]

Nachdem das Bundesverfassungsgericht ein Urteil am 09.02.2010 zur Höhe der Hartz-IV-Leistungen gefällt hatte, wurde vom Bundesarbeitsministerium ein Härtefallkatalog für Zusatzleistungen ausgearbeitet. Demzufolge können nun Alleinerziehende, chronisch Kranke und auch Rollstuhlfahrer mit zusätzlichen Hilfen rechnen.

Allgemein »

[15 Feb 2010 | No Comment | ]

Das Bundesverfassungsgericht aus Karlsruhe hat am 09. Februar die derzeit gültigen Regelsätze für Hartz-IV sowohl für Erwachsene und Kinder als verfassungswidrig eingestuft. Sie müssen daher wegen mangelnder Transparenz aktualisiert werden.

Allgemein »

[21 Sep 2009 | No Comment | ]

Gemäß dem Urteil vom Dortmunder Sozialgericht (Az.: S 28 AS 228/08) braucht ein Hartz-IV-Empfänger zu hoch überwiesene Bezüge von seiner für ihn zuständigen Behörde nicht zurückzuzahlen, wenn gemäß des entsprechenden Bewilligungsbescheides eine fehlerhafte Berechnung nicht ersichtlich war.

Allgemein »

[9 Sep 2009 | No Comment | ]

Am 20. Oktober wird sich das Bundesverfassungsgericht mit der Höhe der Hartz-IV-Bezüge für Kinder auseinandersetzen.

Allgemein »

[24 Jul 2009 | 2 Comments | ]

Obwohl kürzlich das Magdeburger Sozialgericht ein völlig anders lautendes Urteil gefällt hat, vertritt mit aktuellem Urteil das Landessozialgericht aus Nordrhein-Westfalen die Ansicht, dass der Erhalt einer Abwrackprämie einem Hartz-IV-Empfänger als Einkommen in voller Höhe angerechnet werden muss.