Was ist High Definition? Ein klares Fernsehbild? Kurzum gesagt, ja. Doch es ist noch mehr: Nämlich das Format, in welchem Fernsehsender beginnen, ihre Programme zu senden.

“Der Kunde lohnt sich nicht.” – man nehme an, man sei Gast im Restaurant, habe gerade bestellt und erhält Folgendes zur Antwort: “Bitte gehen Sie wieder, eine so geringe Bestellung lohnt sich vielleicht für Sie, jedoch nicht für uns. Versuchen Sie es anderswo.” Dieser Gedanke ist frei erfunden, soll aber illustrieren, dass ein Kauf- oder Dienstleistungsvertrag aus einer beiderseitigen Willenserklärung besteht – oder doch nicht überall?

Man bucht heute online – man kann, zumindest. Doch online lauern diejenigen, die falsche Fährten legen – sei es das falsche Antivirus-Programm, welches den Rechner vorgibt zu kennen, obwohl es nicht einmal installiert ist, die Versandhäuser von kostenlosen Artikeln, die es nicht wirklich sind und das Reisebüro, das preiswert lockt und seinen Sitz im Ausland hat. Ein Reiseveranstalter jedoch, der online in akzeptabler Art und Weise auftritt, sollte mit den folgenden Merkmalen in Verbindung gebracht werden können:
(1) Die Webseite enthält die AGB, eine Festnetz-Telefonnummer und ein deutliches Impressum (Online-Anbieter mit …

Arbeitsplätze sind nie das, was sie zuweilen zu sein scheinen – nämlich sicher. Aber insbesondere in den gegenwärtigen Zeiten ist jeder gedanklich gewappnet, bei einer (betriebsbedingten) Kündigung entweder bereits Ideen für weitere Bewerbungen vorbereitet zu haben oder ab Juni die Existenzgründungsförderung der EU in maximaler Höhe von 25.000 EUR über seine Hausbank zu beantragen. Aber bedenkt man wirklich alles?
Das Weihnachtsgeld hat, dem Bundesarbeitsgericht folgend, zweierlei Bedeutung: Einerseits ist es Dank und andererseits vorauseilender Ansporn an den Arbeitnehmer, dem Betrieb treu zu bleiben. Zu beachten ist laut BSG Folgendes (sollte im …

Der Natur ist es gleichgültig, woher der Wind weht. Den Geschädigten aber nicht, wie die Sturmschäden bezahlt werden. Natürlich gibt es auch Bereiche, in denen keine “wirklichen” Schäden entstehen: Flugzeug- und Bahnverspätungen oder -ausfälle. Deshalb zahlen ja auch weder Fluglinien noch Bahnbetreiber in solchen Fällen, weil es ja nicht sie waren, die den Sturm verursacht haben. Aber alles andere?
(1) Sturmschäden werden meistens erst ab Windstärke 8 von Versicherungen bezahlt. Das meint Winde mit 61 km/h. Seltener, aber manchmal zahlen Versicherer erst bei Windstärke 10 (102 km).
(2) Gartenhäuschen, Hundehütte, Geräteschuppen, Zaun …

14 Tage Rückgaberecht bei Online-Kauf sind bindend (§ 312d, § 355 BGB). Was aber tun, wenn dann der Verkäufer nicht den vollen Preis zurückerstattet? Das sei unter Umständen sein gutes Recht, so das Amtsgericht Berlin kürzlich (5 C 7/09). Der Verbraucher, der mit der Ware nicht zufrieden ist, hat diese mit größtmöglicher Sorgfalt zu behandeln und dem Verkäufer in einem wiederverkaufsfähigen Zustand zu übergeben. Das heißt nicht, dass der Verbraucher z. B. ein T-Shirt verpackungsidentisch wieder zusammenlegen muss. Wohl aber, dass er es nicht mit Verfärbungen zurücksendet. Dann obliegt dem …