Kein Arbeitslosengeld nach langer Auslandstätigkeit

Normalerweise haben die Arbeitnehmer einen Anspruch auf den Erhalt von Arbeitslosengeld I, die innerhalb eines Zeitraums von zwei Jahren vor der Arbeitslosigkeit zwölf Monate in Deutschland versicherungspflichtig beschäftigt waren. Obwohl Zeiten der Beschäftigung im europäischen Ausland beim Anspruch auf Arbeitslosgeld I angerechnet werden, gilt es zu beachten, dass das letzte Beschäftigungsverhältnis vor Antragstellung in Deutschland bestanden haben muss.

Ein Glasbläser, der vor Antragstellung von ALG I vier Jahre in Schweden arbeitete und sich bei Rückkehr nach Deutschland arbeitslos gemeldet hatte, erhielt deshalb einen ablehnenden Bescheid der Agentur für Arbeit. Beim anschließenden Prozess vor dem Sozialgericht Ulm entschieden die Richter, dass die Auslandstätigkeit in Schweden lediglich dann auf die erforderlichen 12 Monate Beitragspflicht angerechnet werden könnte, hätte eine fortbestehende Bindung zu Deutschland bestanden. Dies war allerdings nicht der Fall, da sich der klagende Arbeitnehmer höchsten zwei Mal im Jahr bei einer nahen deutschen Verwandten aufhielt, aber über keine eigene Wohnung hier verfügte.

(SG Ulm, Entscheidung vom 14. Februar 2007, AZ: S 6 AL 3245/05, Berufung beim Landessozialgericht Baden-Württemberg anhängig unter AZ: L 7 AL 1509/07)

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